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Themenbereich: Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB)

Neuer Auftrag: Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB)

Beschreibung

Bauleitplan nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 

Die städtebauliche Planung gehört nach dem Grundgesetz zu den Selbstverwaltungsaufgaben der Städte und Gemeinden. Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde vorzubereiten und zu leiten.

Es gibt zwei Arten von Bauleitplänen:

• den vorbereitenden Bauleitplan (Flächennutzungsplan) 
• und den verbindlichen Bauleitplan (Bebauungsplan).

Der Flächennutzungsplan (vgl. § 5 BauGB) konkretisiert die allgemeinen Aufgaben des Flächennutzungsplans und hat die Aufgabe, für das ganze Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde in den Grundzügen darzustellen. Der Flächennutzungsplan schafft kein Baurecht, er entwickelt ein "Leitbild" für eine geordnete städtebauliche Entwicklung (siehe auch unter Stadtentwicklungsplanung). Ein Bebauungsplan (vgl. § 8 BauGB) enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung eines abgegrenzten Teils des Gemeindegebietes.

Flächennutzungsplan der Stadt Düren 

Der Flächennutzungsplan (FNP), auch vorbereitender Bauleitplan genannt, legt fest, wie die Flächen im Stadtgebiet genutzt werden sollen, z.B. durch die Landwirtschaft, für Gewerbe, für Wohnen oder für Gemeinbedarfseinrichtungen. Der heute gültige FNP geht zurück auf das Jahr 1999.

Bebauungsplan

• Bebauungspläne und ihre Änderungen

• Vorhabensbezogener Bebauungsplan (VEP)

• Satzungen nach § 34 Baugesetzbuch 

Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ist in den §§ 2 ff. des BauGB geregelt. Der Beschluss der Gemeinde, einen Bebauungsplan aufzustellen, wird öffentlich bekannt gemacht. Im Verfahren zu beteiligen sind die Bürger, die benachbarten Gemeinden und die Träger öffentlicher Belange (z.B. Behörden, Verkehrs- und Versorgungsbetriebe, Kirchen, u.v.a.).

Die Bezirks- und Ortsteilplaner erarbeiten unter Beteiligung aller von den Planungen betroffenen Ämter Planvorentwürfe. Dazu gehört auch die Durchführung einer Umwelterheblichkeitsprüfung bzw. einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie die unterschiedlichen Lösungsansätze, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung werden die Bürger frühzeitig unterrichtet.

In der Regel liegen die Planungen für einen Zeitraum von zwei Wochen während der Öffnungszeiten im Amt für Stadtentwicklung – Abteilung Planung aus. Der Termin wird vorher in der Dürener Zeitung und den Dürener Nachrichten öffentlich bekannt gemacht.

Bei bedeutenden Planungen werden zusätzlich Bürgerversammlungen durchgeführt (z.B. Einkaufszentrum an der Euskirchener Straße). Die Bürger haben die Möglichkeit, sich zu informieren und ihre Meinung zu äußern ("Frühzeitige Bürgerbeteiligung").

Die vorgebrachten Anregungen werden ausgewertet und in die Planungsüberlegungen einbezogen. Weitere Informationen erhalten interessierte Bürger in der Abteilung Planung.

Als nächster Schritt im Bebauungsplanverfahren folgt die Offenlage. Gemäß § 3 BauGB werden die Planentwürfe nebst Begründung auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange haben in diesem Zeitraum Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Planentwürfen.

Unter Abwägung der zur Offenlage abgegebenen Stellungnahmen wird der Satzungsbeschluss gefasst. Mit anschließender öffentlicher Bekanntmachung erlangt der Bebauungsplan Rechtskraft.

Kontaktdaten

Planung

Kaiserplatz 2 - 4

52349 Düren

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